Die Europäische Kommission will die Grenzschutzagentur Frontex personell verstärken und ihr eine größere Rolle bei Rückführungen geben. Nach einem am Dienstag, 27. Oktober, vorgestellten Vorschlag soll der ständige Korps schrittweise auf 30.000 Einsatzkräfte anwachsen.
Geplant ist unter anderem eine neue europäische Grenz- und Rückführungsreserve mit 17.000 Kräften, die bei Bedarf eingesetzt werden können. Zudem soll die eigene Personalstärke von Frontex verdoppelt werden. Hinzu kommen die bereits von Mitgliedstaaten abgeordneten rund 7.000 Beamtinnen und Beamten.
Die Agentur soll künftig schneller auf Krisen an den Außengrenzen reagieren können und Mitgliedstaaten bei Rückführungen stärker unterstützen. Die Kommission schlägt außerdem vor, Rückkehr-, Rückübernahme- und Wiedereingliederungsverfahren EU-weit digitaler zu organisieren. Frontex soll dafür eine zentralere koordinierende Rolle erhalten.
Mit der Reform will die Kommission nach eigenen Angaben gemeinsame operative Kapazitäten ausbauen und die Reaktion auf plötzlich steigenden Druck an den Außengrenzen beschleunigen. Die Vorschläge sind noch nicht beschlossen: Über sie müssen nun das Europäische Parlament und der Rat der EU verhandeln.
Viktor Rejent / Unsplash
