Die Bundesregierung will die Visaverfahren für türkische Geschäftsreisende beschleunigen. Außenminister Johann Wadephul erklärte bei einer Fragestunde im Bundestag am 4. November, die zuständigen Stellen seien mit der Umsetzung beauftragt worden. Zusätzlich prüft das Auswärtige Amt, in der Türkei eine weitere Außenstelle einzurichten, die Visa-Anträge entgegennehmen, Vorgespräche führen und bestimmte konsularische Dienstleistungen anbieten könnte. Ein Standort oder Starttermin steht noch nicht fest.
Die Frage stellte die CDU-Abgeordnete Tijen Ataoğlu. Sie verwies auf die Ankündigung von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst während seines Türkei-Besuchs im September, Erleichterungen für türkische Geschäftsreisende zu schaffen. Ziel ist, den Austausch zwischen Unternehmen zu erleichtern und die deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen zu stärken.
Wadephul machte zugleich deutlich, dass schnellere Verfahren zusätzliche personelle Kapazitäten erfordern. Das Auswärtige Amt prüft digitale Abläufe, eine regionale Verteilung der Bearbeitung und flexiblere Personaleinsätze. Im Bundestag kamen auch lange Wartezeiten bei Familienbesuchs- und Familiennachzugsvisa zur Sprache. In einzelnen Fällen dauern sie mehr als ein Jahr. Wadephul räumte ein, dass die Türkei zu den Ländern mit längeren Wartezeiten gehört, verwies aber darauf, dass der Großteil der Anträge ohne außergewöhnliche Verzögerungen bearbeitet werde.
Die angekündigten Schritte bedeuten weder eine allgemeine Visafreiheit noch eine pauschale Lockerung für alle türkischen Staatsangehörigen. Im Mittelpunkt stehen zunächst Geschäftsreisen. Für Familiennachzug und Besuchsvisa nannte der Minister keinen konkreten Zeitplan. Für in Deutschland lebende Menschen mit türkischen Wurzeln ist diese Unterscheidung wichtig: Die Pläne könnten geschäftliche Kontakte erleichtern, lösen die bestehenden Wartezeiten für Familienbesuche aber nicht unmittelbar.
