Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich für strategische Vorräte kritischer Rohstoffe auf Ebene der Europäischen Union ausgesprochen. Europa müsse seine Abhängigkeit von einzelnen Lieferländern verringern, sagte Merz am Donnerstag auf einer Wirtschaftskonferenz in Berlin. Die Materialien seien für Batterien, Elektromotoren, Halbleiter sowie zahlreiche Anwendungen in der Energie- und Verteidigungsindustrie unverzichtbar.
Nach den Worten des Kanzlers reicht es nicht aus, neue Bezugsquellen zu erschließen. Europa müsse zugleich die eigene Gewinnung und Verarbeitung stärken, mehr Rohstoffe zurückgewinnen und eine leistungsfähigere Kreislaufwirtschaft aufbauen. Besonders bei seltenen Erden und weiteren strategischen Mineralien bestehen weiterhin starke Abhängigkeiten von China.
Acht der 46 EU-Projekte liegen in Deutschland
Die Europäische Kommission hatte am 9. Oktober eine zweite Auswahl von 46 strategischen Rohstoffprojekten in 16 Mitgliedstaaten bekanntgegeben. Acht Vorhaben befinden sich in Deutschland. Dazu gehören ein Batterierecyclingprojekt in Aachen in Nordrhein-Westfalen und ein Lithiumprojekt im sächsischen Zinnwald.
Der Status als strategisches Projekt soll Genehmigungsverfahren beschleunigen, den Zugang zu öffentlichen und privaten Finanzierungen erleichtern und die Zusammenarbeit zwischen Lieferanten und Abnehmern verbessern. Die EU verfolgt bis 2030 unter anderem das Ziel, mindestens zehn Prozent ihres jährlichen Bedarfs an strategischen Rohstoffen selbst zu gewinnen, 40 Prozent zu verarbeiten und 25 Prozent zu recyceln.
Politischer Vorstoß, noch kein Beschluss
Merz’ Vorschlag für gemeinsame Vorräte ist bislang eine politische Forderung. Eine Entscheidung über die Einrichtung und Ausgestaltung eines EU-weiten Lagerbestands ist damit noch nicht getroffen. Die bereits ausgewählten 46 Projekte gehören zu einem gesonderten Vorhaben, mit dem die europäische Förder-, Verarbeitungs- und Recyclingkapazität ausgebaut werden soll.
Für die deutsche Industrie geht es dabei um verlässlichere Lieferketten und eine geringere Anfälligkeit gegenüber geopolitischen Spannungen. Das Aachener Recyclingprojekt unterstreicht zugleich die Bedeutung Nordrhein-Westfalens für den Aufbau einer europäischen Batterie- und Kreislaufwirtschaft.
