Ana Sayfa Deutsch Berlin: Linke, SPD und Grüne starten Sondierungsgespräche

Berlin: Linke, SPD und Grüne starten Sondierungsgespräche

European Union flag in front of the European Parliament in Brussels

In Berlin haben Linke, SPD und Grüne den Weg für Sondierungsgespräche über eine gemeinsame Landesregierung frei gemacht. Zuvor hatte sich die Linke auf Maßnahmen zum Umgang mit antisemitischen Vorfällen verständigt und damit eine zentrale Bedingung möglicher Koalitionspartner erfüllt.

Die drei Parteien kündigten am Donnerstag an, unmittelbar Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit aufzunehmen. Bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden.

Für die SPD und die Grünen war eine klare Positionierung der Linken gegen Antisemitismus eine wichtige Voraussetzung für weitere Gespräche. Die Einigung soll nun eine gemeinsame politische Grundlage für die Sondierungen schaffen.

Die Gespräche sind noch keine Entscheidung für eine Koalition. In den kommenden Verhandlungen müssen die Parteien unter anderem politische Schwerpunkte, die Verteilung von Zuständigkeiten und die Finanzierung ihrer Vorhaben klären.

Berlin steht damit vor einer neuen Phase der Regierungsbildung. Ob aus den Sondierungen tatsächlich eine Koalition aus Linken, SPD und Grünen entsteht, soll erst nach den weiteren Gesprächen entschieden werden.