Die neunte Tagung der Europäischen Politischen Gemeinschaft hat am Donnerstag in Dublin begonnen. Unter dem Leitmotiv „Europa – stark, sicher und vernetzt“ wurden 48 Staats- und Regierungschefs eingeladen. Auch die Türkei steht auf der Einladungsliste, Kanada nimmt als Gast teil.
Im Mittelpunkt stehen die Wettbewerbsfähigkeit Europas, Innovation, Konnektivität und bezahlbare Energie sowie die Verteidigung eines demokratischen Europas. Das Treffen wird von EU-Ratspräsident António Costa und Irlands Regierungschef Micheál Martin gemeinsam geleitet.
Bei der Eröffnung stellte Costa die Sicherheit der Ukraine als untrennbaren Bestandteil der europäischen Sicherheit heraus. Eine gerechte und dauerhafte Friedenslösung müsse das souveräne Recht der Ukraine achten, ihre Partner und ihre Zukunft selbst zu wählen. Zugleich müsse Europa an Gesprächen über die künftige Sicherheitsordnung des Kontinents beteiligt sein.
Als vorrangige Schritte nannte Costa eine Waffenruhe, konkrete Fortschritte im Schwarzen Meer und die Voraussetzungen für ein Friedensabkommen. Die kommenden Wochen würden zeigen, ob Russland tatsächlich zu Frieden bereit sei.
Am Freitag, 13. November, kommen die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedstaaten in Dublin zu einem informellen Treffen zusammen. Auch die Präsidentin der Europäischen Kommission nimmt daran teil.
