Die Europäische Kommission will die EU besser auf die Folgen des Klimawandels vorbereiten. Ein am Dienstag vorgestellter Rahmen für Klimaresilienz sieht vor, Klimarisiken systematischer zu erfassen und bei politischen Entscheidungen sowie langfristigen Investitionen stärker zu berücksichtigen.
Als gemeinsame Planungsgrundlage nennt die Kommission eine mögliche globale Erwärmung von rund drei Grad bis 2100. Die zugrunde gelegte Entwicklung geht von etwa 1,5 Grad bis 2030 und zwei Grad bis 2050 aus. Dabei handelt es sich um ein Referenzszenario für die Vorsorgeplanung, nicht um eine sichere Vorhersage.
Der Vorschlag für ein europäisches Klimaanpassungsrecht soll Mitgliedstaaten dazu bringen, Risiken wie Hitzewellen, Dürren, Überschwemmungen und Waldbrände frühzeitiger zu bewerten. Geplant sind gemeinsame strategische Pläne, klar benannte Zuständigkeiten für Klimarisiken und ein vereinfachtes Verfahren zur Überprüfung der Fortschritte.
Die Kommission verweist auf einen erheblichen Finanzbedarf: Für Anpassungsmaßnahmen werden Schätzungen zufolge rund 70 Milliarden Euro pro Jahr benötigt. Eine neue, zweckgebundene Finanzierung ist in den vorgestellten Unterlagen jedoch nicht ausgewiesen. Auch die Frage, wie verbindlich Klimarisiken künftig bei öffentlichen Investitionen berücksichtigt werden müssen, bleibt Teil der weiteren politischen und rechtlichen Ausgestaltung.
Der Rahmen reagiert auf die wachsenden Schäden durch Extremwetter. Nach Einschätzung der EU reichen Maßnahmen zur Senkung der Emissionen allein nicht mehr aus; Staaten und Kommunen müssten sich zugleich auf bereits unvermeidbare Folgen vorbereiten.
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