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US-Handelsbeauftragter warnt: EIB-Kredit für Airbus könnte EU-US-Handel belasten

US-Handelsbeauftragter warnt: EIB-Kredit für Airbus könnte EU-US-Handel belasten

Ein neuer Streit über die Finanzierung von Airbus belastet die ohnehin angespannte Wirtschaftsbeziehung zwischen den USA und der Europäischen Union. US-Handelsbeauftragter Jamieson Greer warnt, ein milliardenschwerer Kredit der Europäischen Investitionsbank (EIB) an den europäischen Flugzeughersteller könne die Verständigung über den Umgang mit staatlichen Beihilfen im Luftfahrtsektor gefährden.

Im Mittelpunkt steht eine im Juni bekanntgegebene Finanzierung der EIB über drei Milliarden Euro, umgerechnet rund 3,4 Milliarden US-Dollar. Greer zufolge hat seine Behörde wiederholt Informationen zu den Konditionen angefordert, bislang aber keine ausreichenden Angaben erhalten. Washington prüft, ob die Unterstützung als unzulässige Subvention gewertet werden könnte.

Die EIB stellt die Finanzierung als regulären, verzinsten Unternehmenskredit dar. Auch Airbus verweist darauf, dass die Konditionen marktüblich seien. Finanzchef Thomas Toepfer erklärte, das Darlehen sei zu Marktbedingungen vergeben worden. Der US-Flugzeughersteller Boeing hatte die US-Regierung zuvor ebenfalls aufgefordert, mehr Transparenz über die Finanzierung zu verlangen.

Der Konflikt erinnert an den langjährigen Streit zwischen Washington und Brüssel über staatliche Unterstützung für Airbus und Boeing, der vorübergehend zu gegenseitigen Strafzöllen auf Waren im Wert von Milliarden Dollar geführt hatte. Eine neue Eskalation könnte nicht nur die beiden Flugzeugbauer, sondern auch weitere Bereiche des transatlantischen Handels belasten.

Eine abschließende Feststellung, dass der Kredit gegen die geltenden Vereinbarungen verstößt, liegt bislang nicht vor. Im Kern geht es zunächst um die Offenlegung der Kreditbedingungen und darum, ob die Finanzierung nach Ansicht der US-Seite faire Wettbewerbsbedingungen beeinträchtigt.

Daniel Eledut / Unsplash