Die Europäische Kommission hat einen Fünf-Punkte-Plan zur Stärkung der Außengrenzen der Europäischen Union vorgestellt. Ziel ist es, auf plötzliche und massenhafte irreguläre Einreisen schneller reagieren zu können.
Vorgesehen sind unter anderem bessere Frühwarn- und Informationssysteme sowie ein neuer europäischer Rahmen für die Reaktion auf Krisen an den Außengrenzen. Die Mitgliedstaaten sollen bei besonderen Belastungen stärker auf EU-Ebene unterstützt werden.
Auch die Europäische Grenz- und Küstenwache Frontex soll gestärkt werden. Dazu gehören eine größere Bereitschaft für schnelle Einsätze sowie eine stärkere Rolle bei Rückführungen und der Zusammenarbeit mit Partnerstaaten.
Ein weiterer Schwerpunkt ist der Kampf gegen Schleusernetzwerke. Die Kommission unterstützt unter anderem ein Sanktionssystem, das Vermögenssperren und Reiseverbote gegen Schleuser ermöglichen könnte.
Brüssel will außerdem die Zusammenarbeit mit Herkunfts- und Transitstaaten vertiefen und die Vorbereitung auf mögliche neue Krisen verbessern. Nach Angaben der Kommission liegen die irregulären Grenzübertritte derzeit auf dem niedrigsten Stand seit 2021.
